Einführende Informationen: Ein Tarifvertrag wird üblicherweise zwischen der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband geregelt. Inhalte des Tarifvertrages sind. Kündigungsfristen während der mehr…
Kündigungsfrist
Kündigungsfristen TV
Verträge für Fernsehen (TV) werden regelmäßig einzeln über den verfügbaren Kabelanbieter geschlossen oder gelegentlich auch im Paket in Verbindung mit mehr…
Kündigungsfristen bei Sportvereinen
Der Verein im Allgemeinen Der Verein (§§ 21ff. Bürgerliches Gesetzbuch – BGB) stellt die Grundform der Körperschaften des Privatrechts dar. mehr…
Kündigungsfristen Lotterie
Fristen sind im Rechts- und Geschäftsverkehr vorgesehen, um den geschäftlichen Ablauf zu gewährleisten und die Abwicklung der Vorgänge entsprechend zu mehr…
Kündigungsfristen im Todesfall
Im Todesfall müssen eine Vielzahl von Verträgen, die auf den Verstorbenen ausgestellt wurden, gekündigt und aufgelöst werden. Zu den wichtigsten mehr…
Kündigungsfristen bei Pachtgärten und Kleingärten
Begriffsklärung Pacht-Garten / Kleingarten Pachtgarten Ein gepachteter Garten ist kein Kleingarten mehr, wenn er 400 Quadratmeter überschreitet (§ 3 Bundeskleingartengesetz mehr…
Kündigungsfrist und außerordentliche Kündigung beim Pachtvertrag
Pachtverhältnis Durch Pachtvertrag wird Verpächter verpflichtet, Gebrauch des Pacht-Gegenstandes (Grundstücke, Rechte, Unternehmen) und Genuss der Früchte gegen Entgelt zu gewähren mehr…
Änderungen bei offenen Immobilienfonds – Kündigungsfrist gilt oft auch für fondsgebundene Versicherungen
Bereits am 1. April 2011 wurde vom Bundesrat eine Neuregulierung von offenen Immobilienfonds beschlossen. Die für Verträge ab dem 01.01.2013 mehr…
Berücksichtigung von Arbeit vor dem 25. Lebensjahr bei der Berechnung der Kündigungsfrist
Die Kündigungsfristen bei Arbeitsverträgen in Deutschland sind in dem §622 des Bürgerlichen Gesetzbuches geregelt. Demnach ist es so, dass der mehr…
Zulässige Kündigungsfrist bei Handelsvertretern Urteil vom 21.3.2013 – VII ZR 224/12
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Verfahren Az. VII ZR 224/12 am 21. März 2013 entschieden, dass die gegenüber einem nebenberuflichen mehr…